Archiv der Kategorie: Rechtsstaat

Dobrindt – Das 68er Trauma

Hallo Axel, du machst mich glücklich. Ich dachte immer, wir, die 68er, sind längst passé. Nun hast du uns gezeigt, wie nachhaltig wir doch waren. Da ist wohl doch etwas hängen geblieben.Wenn du wüsstest, wie wir wirklich waren

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Der Flieger ist ein ungesunder Ort – 1

Lufthansa, Condor etc. und Cicero Es hat fast den Eindruck als hätten die Vorstände der Fluggesellschaften Cicero gelesen. “Quod non est in actiis non est in mundo” wussten schon die alten Römer (und jeder Jurist), die Welt weiß nur, was … Weiterlesen

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God save America …

Wen die Götter vernichten wollen, dem nehmen sie zuerst den Verstand. Das gilt wohl auch gruppendynamisch. Jedenfalls weist die rasante Art und Weise, wie sich das Trump-Team selbst zerlegt, darauf hin.

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Gutachter–Scene gesäubert

In Sozialgerichtsverfahren entscheiden die Gutachter und zwar allein. Eine Überprüfung durch die Gerichte findet nicht statt, obwohl es dafür ein rechtliches Kriterium gibt; nämlich den „allgemein anerkannten Stand der wissenschaftlichen Erkenntnis“. Der wird aber von den Klägern nicht genutzt.

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TTIP – Abbau der Menschenrechte (Teil III)

Die Demontage des Rechtsstaates – historisch Erst wurde der Sozialstaat demontiert, dann der Rechtsstaat und nun soll es internationales Recht werden, dass die Aktionen marktbeherrschender Firmen oder Kartellen nicht nur keiner Kontrolle und keiner politischen Regelung mehr unterliegen, sondern die … Weiterlesen

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TTIP – Abbau der Menschenrechte (Teil II)

Verschlimmerung durch TTIP Dies ist der Stand, auch ohne TTIP, in den Industrieländern. Die NGOs kommen immer mehr ins Hintertreffen, denn sie haben nur zum Teil verstanden worauf es ankommt – es fehlt das Thema Rechtsstaat. Mit TTIP setzt es … Weiterlesen

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TTIP – Abbau der Menschenrechte

TEIL I: TTIP ist der logisch nächste Schritt beim Unterlaufen des Rechts auf körperliche Unversehrtheit. Ein Essay zum Thema TTIP von einem Öko- und Humantoxikologen lässt den Leser sicher etwas zum Thema Chlorhühnchen erwarten. Ich will niemanden enttäuschen, aber zunächst … Weiterlesen

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