Archiv der Kategorie: Rechtsstaat

God save America …

Wen die Götter vernichten wollen, dem nehmen sie zuerst den Verstand. Das gilt wohl auch gruppendynamisch. Jedenfalls weist die rasante Art und Weise, wie sich das Trump-Team selbst zerlegt, darauf hin.

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Gutachter–Scene gesäubert

In Sozialgerichtsverfahren entscheiden die Gutachter und zwar allein. Eine Überprüfung durch die Gerichte findet nicht statt, obwohl es dafür ein rechtliches Kriterium gibt; nämlich den „allgemein anerkannten Stand der wissenschaftlichen Erkenntnis“. Der wird aber von den Klägern nicht genutzt.

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TTIP – Abbau der Menschenrechte (Teil III)

Die Demontage des Rechtsstaates – historisch Erst wurde der Sozialstaat demontiert, dann der Rechtsstaat und nun soll es internationales Recht werden, dass die Aktionen marktbeherrschender Firmen oder Kartellen nicht nur keiner Kontrolle und keiner politischen Regelung mehr unterliegen, sondern die … Weiterlesen

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TTIP – Abbau der Menschenrechte (Teil II)

Verschlimmerung durch TTIP Dies ist der Stand, auch ohne TTIP, in den Industrieländern. Die NGOs kommen immer mehr ins Hintertreffen, denn sie haben nur zum Teil verstanden worauf es ankommt – es fehlt das Thema Rechtsstaat. Mit TTIP setzt es … Weiterlesen

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TTIP – Abbau der Menschenrechte

TEIL I: TTIP ist der logisch nächste Schritt beim Unterlaufen des Rechts auf körperliche Unversehrtheit. Ein Essay zum Thema TTIP von einem Öko- und Humantoxikologen lässt den Leser sicher etwas zum Thema Chlorhühnchen erwarten. Ich will niemanden enttäuschen, aber zunächst … Weiterlesen

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Unterlaufen der Gesetze – ein Fazit

Mit unserem Rechtsstaat ist nach den Buchstaben des Gesetzes alles in Ordnung. Der Schutz der Menschenwürde ist Leitmotiv der Verfassung und der Gesundheitsschutz ist rechtlich ein hohes Gut. Die Gesetze sind dementsprechend formuliert. Darauf kann man sich auch berufen, aber … Weiterlesen

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HRB – Immer die falsche Diagnose

HRB oder Asthma bronchiale ist eine erworbene, chronische und entzündliche Erkrankung (Psychrembel), anerkannt als Berufskrankheit (BK 4301 (durch Allergien) oder -02 (durch chemische Einwirkung). Die beiden Berufskrankheiten werden als „obstruktiv“ bezeichnet. Obstruktion meint Enge; der Hals wird eng, Atemnot, Panik … Weiterlesen

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